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Sitzungsbericht 04.10.2005

TOP 1 - Bürgerfragestunde

Von den anwesenden Zuhörern wurden keine Fragen an die Verwaltung gestellt.

TOP 2 – Friedhofswesen

a) Standortentscheidung Urnenwand
b) Auswahl einer Variante der möglichen Maßnahmen zur Friedhofserweiterung
c) Zeitplan zur Realisierung der Urnenwand und der Friedhofserweiterung

Vor Beginn dieser Gemeinderatssitzung fand eine Begehung des Friedhofs statt, bei der von dem Fachplaner die Vor- und Nachteile der möglichen Standorte einer Urnenwand erläutert wurden. Aufgrund der ungünstigen Bodenbeschaffenheit sind für die Friedhofserweiterung sogenannte Grabkammern vorgesehen. Der Planer stellte auch hier mögliche Varianten (geschwungene bzw. gerade Anordnung der Gräber) vor.
Es wurde beschlossen, dass zum Bau einer neuen Urnenwand der Standort bei der Aussegnungshalle bevorzugt wird. Der Planer wird bis zur übernächsten Gemeinderatssitzung Vorschläge ausarbeiten, wie die Urnenwand und die bestehende Wand an der Aussegnungshalle am besten miteinander harmonieren. Bis zu diesem Zeitpunkt wird der Gemeinderat verschiedene Urnenwände vor Ort besichtigen.
Für die Friedhofserweiterung erfolgt die Planung nach Ausführung mit Grabkammern (geschwungene Anordnung der Gräber).
Der Zeitplan sieht wie folgt aus: Der Bau einer Urnenwand erfolgt im Jahr 2006 (Mittel aus dem Ausgleichsstock werden hierfür nicht bereitgestellt). Spätestens zum 01.02.2007 wird für die Friedhofserweiterung ein Antrag auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Ausgleichsstock gestellt. Ausschreibung der Baumaßnahme im Winter 2007, Beginn des Erweiterungsbaus im Frühjahr 2008.

TOP 3 – Neubau Ganztagesbetreuungsgebäude – Vergabe der Arbeiten, Inventar

Bei diesem Gewerk handelt es sich um das Inventar für die Küche des neuen Ganztagesbetreuungsgebäudes (Teller, Schalen, Gläser, Kaffeekannen, Tabletts, Besteck).
Es wurde beschlossen, das Gewerk Inventar an die Firma Boehringer, Gastroprofi GmbH aus Weingarten, zum wirtschaftlich und kostenmäßig günstigsten Angebotspreis von 2.579,12 Euro incl. Mehrwertsteuer zu vergeben.

TOP 4 – Baugesuche

a) Bauvorhaben zur Errichtung von Dachgauben, Dornierstraße 1
Dem Baugesuch wurde zugestimmt.

b) Bauvorhaben zum Anbau eines Wintergartens, Ziegeleistr. 59
Dem Baugesuch wurde zugestimmt.

c) Bauvorhaben zum Abbruch und Wiederaufbau des Wirtschaftsgebäudes, Stöcklisstraße 1
Auch diesem Bauvorhaben wurde zugestimmt.

TOP 5 – Vereinszuschüsse 2006

Neben verschiedenen Weitergewährungsanträgen wurden auch dieses Jahr wieder folgende Anträge gestellt:
Der Musikverein beantragt neben dem Regelzuschuss auch wieder einen Investitionskostenzuschuss i.H. von 20 % der angefallenen Kosten mit einer Obergrenze von 1.280,- € sowie einen Abmangelzuschuss für die Jugendausbildung i.H. von 50 % des tatsächlichen Abmangels mit einer Obergrenze von 1.000 €.
Die Schalmeienkapelle sowie die Narrenzunft Raspler beantragen ebenfalls neben dem Regelzuschuss einen Investitionskostenzuschuss. Darüber hinaus beantragt die Blutreitergruppe eine Bezuschussung für das Sticken und Aufnähen der 100 Gemeindewappen auf ihre 50 Schabracken. Wie in den vergangenen Jahren auch, werden im Rahmen der Haushaltsvorberatung sämtliche Posten auf Einsparungsmöglichkeiten überprüft. Bei der Höhe der Vereinszuschüsse sollte man jedoch keine Kürzungen vornehmen. Die Verwaltung ist sich sicher, dass es den Vereinen sehr wohl bewusst ist, dass sie hinsichtlich von Sportplätzen, Räumen, Hallen aber auch Barmitteln gut bedient sind und auch weiterhin gut bedient werden. Auf der anderen Seite kann sich die Gemeinde auf ihre Vereine verlassen. Ob Nikolausmarkt, Ferienprogramm oder aber auch zukünftig im Rahmen der Ganztagesbetreuung, die Vereine sind präsent und helfen bzw. arbeiten mit.
Es ergingen folgende einstimmige Beschlüsse:

1. Die Vereine, die keinen Erhöhungsantrag gestellt haben, erhalten nach Vorlage des Kassenberichts den selben Zuschuss wie im Vorjahr.

2. Der Musikverein erhält neben dem Regelzuschuss i.H. von 1.180,- € auch wieder einen Investitionskostenzuschuss für die Beschaffung von Uniformen und Instrumenten i.H. von 20 % der angefallenen Kosten mit einer Obergrenze von 1.280.-- €. Darüber hinaus wird für die Jugendausbildung ein Abmangel von 50 % der nachgewiesenen Kosten mit einer Obergrenze von 1.000 € gewährt.

3. Die Schalmeienkapelle Baindt erhält neben dem Regelzuschuss von 515,- € ebenfalls einen Investitionskostenzuschuss i.H. von 20 % der angefallenen Kosten mit einer Obergrenze von 1.280,- €.

4. Die Narrenzunft Raspler erhält neben dem Regelzuschuss i.H. von 260,- € auch einen Investitionskostenzuschuss i.H. von 20 % der angefallenen Kosten mit einer Obergrenze von 1.280,- €.

5. Die Blutreitergruppe erhält neben dem Regelzuschuss i.H. von 105,- € auch einen Zuschuss für das Sticken und Aufnähen der Gemeindewappen auf den Schabracken i.H.von bis zu 1.500.- € gegen Kostennachweis.

TOP 6 – Verschiedenes / Bekanntgaben

a) Der Gemeinderat wurde darüber informiert, dass die Verwaltung einen Nachtrag zur Vereinbarung mit dem Tierschutzverein Ravensburg/Weingarten abgeschlossen hat. Für laufende Sach- und Betriebskosten sowie für Reparatur-, Sanierung- und Investitionskosten wird die Pauschale ab 01.01.2006 von bisher 0,35 € auf 0,45 € pro Einwohner und Jahr erhöht. Ebenso wird einmalig für den Um- und Neubau des Hundeshauses ein Zuschuss von 0,62 € pro Einwohner gewährt.

b) Es wurde darauf hingewiesen, dass das Hallendach der großen Sporthalle dringend saniert werden muss. Bei den starken Regenfällen am vergangenen Wochenende war der Hausmeister ständig im Einsatz, um das eingedrungene Wasser auf dem Hallenboden zu entfernen. Vorsorglich werden die Vereine darauf hingewiesen, dass Veranstaltungen in der Sporthalle aus diesem Grunde eventuell nicht stattfinden können.

c) Schon zum wiederholten Male wurde festgestellt, dass in der Spielstraße in der Thumbstraße im Bereich der Heimsonderschule zum Kindergarten St.Martin viele Autofahrer deutlich zu schnell unterwegs sind. Bitte denken Sie an die Sicherheit unserer Kinder !

d) Es wurde moniert, dass der Parkplatz bei der Sporthalle von mehreren LKW`s am Wochenende als Abstellmöglichkeit „missbraucht“ wird. Die Verwaltung wird sich die Kennzeichen notieren und entsprechend darauf reagieren.

Bei der Sitzung waren leider nur 2 interessierte Zuhörer anwesend.

Vielen Dank für Ihr Kommen.
Walter Plangg, Hauptamtsleiter