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Niederschriften 13.06.2006

TOP 1

Bürgerfragestunde

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TOP 2

Lebensräume für Jung und Alt -Wohnanlage am Dorfplatz
- Rückblick und aktuelle Situation

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TOP 3

Ganztagesbetreuungsgebäude an der Grund- und Hauptschule mit Werkrealschule
a) Darstellung des Betriebsablaufs
b) Darstellung der Finanzierung

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TOP 4

Behebung von Ortsstraßenschäden
- Vergabe der Arbeiten

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TOP 5

Friedhofsangelegenheiten
- Bau einer Urnenwand
- Vergabe

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T O P 6

Bebauungsplan „Marsweiler-Spielmann I, 2.Änderung“
- Abwägung der Vorgaben, Bedenken und Anregungen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss

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T O P 7

Bebauungsplan “Innere Breite, 5. Änderung“
- Aufstellungsbeschluss

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T O P 8

Baugesuche

a) Geländeauffüllung Flst. 281
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b) Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage, Sperlingweg 14
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c) Neubau einer Garage, Hasenweg 19
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d) Anbringung einer Wendeltreppe am Balkon, Grünenbergstraße 43
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e) Neubau eines Freilaufpferdestalls, Flst. 371, Sulpacher Straße Weiter zum Protokoll

f) Umnutzung der best. Wohncontainer zu einem Jugendtreff, Flst. 186/1, Boschstraße
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g) Errichtung einer Stützmauer, Abbruch eines Teils der best. Stützmauer, Klosterhof
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h) Aufbau von zwei Dachgauben, Stellplatzüberdachung, Ziegeleistr. 44
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i) Anbau eines Wintergartens mit Gehrampe, Fuchsstraße 4
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j) Neubau Wohnhaus mit Einliegerwohnung und Doppelgarage
Spielmannsweg 1
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T O P 9

Kindergartenangelegenheiten
- örtliche Bedarfsplanung nach § 3 des Kindergartengesetzes

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T O P 10

Förderung der ÖPNV-Infrastruktur – Zuschussbescheid des Landratsamts – Haltestellen “Gartenstraße” bzw. „Marsweilerstraße“ – Sanierung bzw. Neuinvestition

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T O P 11

Darlehen Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung – Zinsanpassung 01.06.2006
Inneres Darlehen der Gemeinde Baindt in Höhe von 140.600 €

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T O P 12

Antrag der EnBW Regional AG auf Unterkreuzung des Bampfen in Baindt-Sulpach sowie Parallelverlegung mit 20 kV-Kabel

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T O P 13

Erlass einer neuen Friedhofssatzung

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T O P 14

Lokale Agenda “Baindter Bädle”
- Bau- und Vergabebeschluss über den Bau einer Sanitärkabine

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T O P 15

Verschiedenes / Bekanntgaben

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