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Einladung zur Gemeinderatssitzung

Einladung zur Gemeinderatssitzung am 13. Juni 2006 in Baindt

Einladung zur Gemeinderatssitzung am 13. Juni 2006 in Baindt

Die nächste öffentliche und nichtöffentliche Gemeinderatssitzung findet am Dienstag, den 13. Juni 2006 um 18:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses statt.

TAGESORDNUNG

1. Bürgerfragestunde

2. Lebensräume für Jung und Alt- Wohnanlage „Am Dorfplatz“
- Rückblick und aktuelle Situation

3. Ganztagesbetreuungsgebäude an der Grund- und Hauptschule mit Werkrealschule
a) Darstellung des Betriebsablaufs
b) Darstellung der Finanzierung

4. Sanierung der Gemeindestraßen
- Vergabe der Arbeiten

5. Friedhofsangelegenheiten
- Bau einer Urnenwand am Standort Aussegnungshalle
- Vergabe

6. Bebauungsplan „Marsweiler Spielmann I. 2, Änderung“
- Abwägung der Bedenken und Anregungen aus der öfffentlichen Auslegung
- Satzungsbeschluss

7. Bebauungsplan „Innere Breite 5. Änderung“
- Aufstellungsbeschluss

8. Baugesuche
a) Geländeauffüllung Flst. 281, Greut
b) Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage, Sperlingweg 14
c) Neubau einer Garage, Hasenweg 19
d) Anbringung einer Wendeltreppe, Grünenbergstraße 43
e) Neubau eines Freilaufpferdestalls, Flst. 371, Sulpacherstraße
f) Umnutzung der best. Wohncontainer zu einem Jugendtreff, Boschstraße
g) Errichtung einer Stützmauer, Klosterhof
h) Aufbau von zwei Dachgauben, Stellplatzüberdachung, Ziegeleistraße 44
i) Anbau eines Wintergartens mit Gehrampe, Fuchstrasse 4
j) Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage, Spielmannsweg 1

9. Kindergartenangelegenheiten
- Örtliche Bedarfsplanung

10. Förderung der ÖPNV-Infrastruktur – Zuschussbescheid des Landratsamts
Haltestellen „Gartenstraße“ bzw. „Marsweilerstraße“ – Sanierung bzw. Neuinvestition

11. Darlehen EB Abwasserbeseitigung – Zinsanpassung 01.06.2006
- Inneres Darlehen von der Gemeinde

12. Antrag der EnBW auf Verlegung einer 20 kV-Leitung mit Unterkreuzung des Gewässers Wa 2 „Bampfen“ in Sulpach

13. Erlass einer neuen Friedhofssatzung

14. Lokale Agenda „Baindter Bädle“
- Vergabe des Baus einer Sanitärkabine

15. Verschiedenes / Bekanntgaben