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Einladung zur Gemeinderatssitzung

Die nächste öffentliche und nichtöffentliche Gemeinderatssitzung findet am
8. November 2005 im Sitzungssaal des Rathauses statt.

Beginn: 18:00 Uhr

TAGESORDNUNG

1. Bürgerfragestunde

2. Fortschreibung der Globalberechnung
- Globalberechung für den Kanal-, Klär- und Wasserversorgungsbeitrag

3. Schulsozialarbeit an der Grund- und Hauptschule mit Werkrealschule
- Verlängerung des Vertrags mit dem Martinshaus Kleintobel

4. Eigenkontrollverordnung
- Vorstellung der Kanalsanierung im Bereich Buchen-,Dachs- u. Rehstraße

5. Austausch der Wasserleitung in der Buchenstraße von DN 80 auf DN 100

6. Bebauungsplan „Mehlis, 4. Änderung“
- Bebauungsplanänderung im vereinfachten Verfah ren
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss über die vereinfachte Offenlegung und vereinfachte Beteiligung der
Träger öffentlicher Belange

7. Bebauungsplanänderung „Grünenbergstraße 2. Erweiterung
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss über die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Bürger

8. Bebauungsplan „Marsweiler Spielmann I, 2. Änderung
- Vorstellung Vorentwurf
- Auslegungsbeschluss

9. Baugesuche

a) Baugesuch zum Neubau einer Lagerhalle, Am Föhrenried 31
b) Baugesuch zum Bau einer Doppelgarage mit Natursteinmauerwerk,
Nutzungsänderung, Teil der Betriebsleiterwohnung, Stöcklis 1
c) Baugesuch zur Umgestaltung bzw. Errichtung eines Landw. Anwesens mit
Schweinehaltung,Riedssenn 1 + 2
d) Baugesuch zur Errichtung von 6 Wohncontainern, Umsetzung von der
Stöcklisstraße in die Boschstraße

10. Vorzeitige Beendigung des Stromkonzessionsvertrags vom 01.01.1989
- Bekanntmachung der vorzeitigen Beendigung im Bundesanzeiger

11. Information zum Haushaltsjahr 2005 – Investitionsprogramm 2006

12. Verschiedenes / Bekanntgaben

Zum öffentlichen Teil der Sitzung ist die Bevölkerung recht herzlich eingeladen.

Der Vorsitzende des Gemeinderats
Elmar Buemann, Bürgermeister