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Niederschriften 01.07.2014

TOP 1

Bürgerfragestunde

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TOP 2

5. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Mehlis“ und die örtlichen Bauvorschriften hierzu;
hier: Abwägung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen und Bedenken im Rahmen der Auslegung und Beschlussfassung zur erneuten Auslegung mit Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange.

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TOP 3

Ortsrandabgrenzung entlang der B 30 alt
Hier: Vorstellung des Vorentwurfs

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TOP 4

Antrag auf Bauvorbescheid zum Einbau einer Wohnung im Obergeschoss des bestehenden landwirtschaftlichen Geräteschuppens auf Flst. 431/1, Marsweilerstraße 120, in Baindt.

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TOP 5

Antrag auf Bauvorbescheid zum Abbruch, Umbau und Erweiterung des bestehenden Wohnhauses und Schuppens auf Flst. 475/1, Wickenhauser Straße 70, in Baindt

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TOP 6

Überprüfung der Abwasseranlagen im Rahmen der Eigenkontrollverordnung hier: Vergabe der Arbeiten Kanalreinigung und optische Inspektion

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TOP 7

Sanierung des elektrischen Einspeisefeldes der Schule
hier: Zustimmung zur Ausführung der Arbeiten

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TOP 8

Feststellung der Jahresrechnung der Gemeinde 2013
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Eigenbetriebes Wasserversorgung
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung

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TOP 9

Bericht zum Vollzug des Haushalts 2014 – Halbjahresbilanz

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TOP 10

Darlehensaufnahme bei den Eigenbetrieben
– Gewährung eines Trägerdarlehens für die Eigenbetriebe Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung

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TOP 11

Feststellung des Wahlergebnisses der Gemeinderatswahl am 25. Mai 2014

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TOP 12

Gemeinderatswahl am 25. Mai 2014 - Feststellung von Hinderungsgründen gem. § 29 GemO

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TOP 13

Bekanntgabe von Beschlüssen, die in nichtöffentlicher Sitzung gefasst wurden

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TOP 14

Anfragen und Bekanntgaben

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