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Niederschriften 17.01.2012

TOP 1

Bürgerfragestunde

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TOP 2

Vorausschau auf das Jahr 2012


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TOP 3

Baugesuche
a) Bauantrag zum Neubau eines Abstellraumes auf Flst. 589, Schachener Straße 88 in Baindt-Schachen
b) Bauantrag zum Neubau einer Doppelgarage auf Flst. 206/1, Ziegeleistraße 7 in Baindt,
hier: Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Innere Breite“
c) Bauantrag zum Wohnhausum- und –anbau auf Flst. 240/1, Stöcklisstraße 19 in Baindt,
hier: Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans „Friedhofserweiterung Grünenbergstraße“
d) Bauvoranfrage zur geplanten Wohnraumerweiterung am Reiheneckhaus Rosenstraße 45, Flst. 438/2 in Baindt,
hier: Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans „Marsweiler Spielmann I“


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TOP 4

Sanierungsgebiet Klosterhof
a) Abrechnung des Sanierungsgebietes Klosterhof
b) Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungs-gebiets Klosterhof
c) Festsetzung von Ausgleichsbeträgen


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TOP 5

Ersatzbeschaffung eines Spindelmähers für den Bauhof

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TOP 6

Übersicht über die kommunalen Abgaben in der Gemeinde Baindt
Steuern, Gebühren, Beiträge


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TOP 7

Haushaltssatzung 2012 mit Haushaltsplan sowie
Wirtschaftspläne der Sonderrechnung Wasserversorgung und
Sonderrechnung Abwasserbeseitigung 2012

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Top 8

Beauftragung der Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg zur Feststellung des Personalbedarfs der Gemeindeverwaltung und zur Durchführung von Stellenbewertungen

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TOP 9

Schenk-Konrad-Halle
Ä nderung der Gebührenordnung für die Nutzung der Schenk-Konrad-Halle

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TOP 10

Anfragen und Bekanntgaben

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