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Niederschriften 30.03.2010

TOP 1

Bürgerfragestunde

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TOP 2

Änderung und Erweiterung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans
„ Sondergebiet Logistik“ Baindt – Schwarzes Loch
a) Vorstellung der Entwurfsplanung
b) Erörterung und Abwägung der Anregungen und Bedenken aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
c) Billigung des Bebauungsplanentwurfs
d) Beschluss der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) und der Behörden (§ 4 Abs. 2 BauGB)

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TOP 3

Rekultivierung der B 30 alt
a) Beschluss über die Entwurfsplanung zum Rückbau der Straßentrasse
b) Planungsauftrag zur Fertigstellung der Zeppelinstraße
c) Entscheidung zum Rückbau des Lärmschutzwalles im Bereich der Rosenstraße

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TOP 4

Bebauungsplan Gewerbegebiet Baindt Schachen
Einleitungsbeschluss zur 5. Änderung gem. § 2 Abs. 1 BauGB

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TOP 5

Schulangelegenheiten, insbesondere Kernzeitbetreuung und Raumplanung

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TOP 6

Kindergartenangelegenheiten
a) Platzvergabe in der Elefantengruppe (Vorschulgruppe)

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b) Kleinkindgruppe im Kindergarten Sonne, Mond und Sterne
– Anmeldungen für das Kindergartenjahr 2010/2011

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TOP 7

7. Kostenrechnende Einrichtung Abfallwirtschaft –
a) Jahresergebnis 2009 – Abfalletat/Wertstoffetat
b) Verlängerung Grüngutannahmestelle in der Friesenhäusler Str. 67
d) Einführung einer Berechtigungskarte Grüngutannahmestelle

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TOP 8

Straßensanierung 2010

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TOP 9

Anfragen und Bekanntgaben

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