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Einladung zur Gemeinderatssitzung

Einladung zur Gemeinderatssitzung am 30. März 2010

Einladung zur Gemeinderatssitzung am 30. März 2010

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Dienstag, den 30. März 2010 um 18:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses statt.

TAGESORDNUNG

1. Bürgerfragestunde

2. Änderung und Erweiterung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans
„ Sondergebiet Logistik“ Baindt – Schwarzes Loch
a) Vorstellung der Entwurfsplanung
b) Erörterung und Abwägung der Anregungen und Bedenken aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
c) Billigung des Bebauungsplanentwurfs
d) Beschluss der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) und der Behörden (§ 4 Abs. 2 BauGB)

3. Rekultivierung der B 30 alt
a) Beschluss über die Entwurfsplanung zum Rückbau der Straßentrasse
b) Planungsauftrag zur Fertigstellung der Zeppelinstraße
c) Entscheidung zum Rückbau des Lärmschutzwalles im Bereich der Rosenstraße

4. Bebauungsplan Gewerbegebiet Baindt Schachen
Einleitungsbeschluss zur 5. Änderung gem. § 2 Abs. 1 BauGB

5. Schulangelegenheiten, insbesondere Kernzeitbetreuung und Raumplanung

6. Kindergartenangelegenheiten
a) Platzvergabe in der Elefantengruppe ( Vorschulgruppe )
b) Kleinkindgruppe im Kindergarten Sonne, Mond und Sterne
– Anmeldungen für das Kindergartenjahr 2010/2011

7. Kostenrechnende Einrichtung Abfallwirtschaft –
a) Jahresergebnis 2009 – Abfalletat/Wertstoffetat
b) Verlängerung Grüngutannahmestelle in der Friesenhäusler Str. 67
c) Einführung einer Berechtigungskarte Grüngutannahmestelle

8. Straßensanierung 2010

9. Anfragen und Bekanntgaben

Zu dieser Sitzung ist die Bevölkerung recht herzlich eingeladen.

Der Vorsitzende des Gemeinderats
Elmar Buemann, Bürgermeister