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Einladung zur Gemeinderatssitzung

Einladung zur Gemeinderatssitzung am 5. Juli 2010

Montag, den 5. Juli 2010 um 18:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses statt.

TAGESORDNUNG

1. Bürgerfragestunde

2. Vorstellung von Sanierungsmaßnahmen im Eigenbetrieb Wasserversorgung Baindt
Sachstandsbericht und Vergabe eines Planungsauftrages zur Sanierung der Wasserhochbehälter im Ortsnetz Baindt

3. Schulangelegenheiten - Kernzeitbetreuung im Rahmen der Ganztagsbetreuung

4. Kindergartenangelegenheiten - örtliche Bedarfsplanung nach § 3 des Kindertagesbetreuungsgesetzes

5. Baugesuche
a) Bauantrag im Kenntnisgabeverfahren zum Neubau eines Einfamilienhauses
mit Garage auf Flst. 894, Sperlingweg 18, in Baindt
b) Bauantrag zum Einbau einer Wohnung im Dachgeschoss inkl. Gauben auf
Flst. 678, Lerchenstraße 19, in Baindt
c) Bauantrag zum Erstellen einer Dachgaube auf bestehendem Gebäude auf
Flst. 721, Rosenstraße 1, in Baindt
d) Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und
Garage auf Flst. 605/1, Schachener Straße 110/2, in Baindt

6. Antrag auf bau- und naturschutzrechtliche Genehmigung zur Auffüllung des
Flst. 294 bzw. 1114 (Neue Flurstücksnummer nach der Flurbereinigung) mit ca.
300 m³ Erdmaterial

7. Bürgermeisterwahl
a. Festsetzung des Wahltags
b. Stellenausschreibung
c. Einreichungsfrist für Bewerbungen
d. Wahlbezirke und Wahlräume
e. Bildung des Gemeindewahlausschusses
f. Vorstellung der Bewerber

6. Feststellung der Jahresrechnung der Gemeinde 2009
Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Eigenbetriebes Wasserversorgung
Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Abwasserbeseitigung

7. Bericht zum Vollzug des Haushalts 2010 – Halbjahresbilanz
Entwurf Haushaltserlass 2011 – Prognose für 2011

8. Anfragen und Bekanntgaben

Zu dieser Sitzung ist die Bevölkerung recht herzlich eingeladen.

Der Vorsitzende des Gemeinderats
Elmar Buemann, Bürgermeister